Guten Abend! | Heute ist Sonnabend der 20. Oktober 2018 | Sommerzeit : 20:21:39 Uhr | gegenwärtige Temperatur in Berlin : 11 ┬░C | Wetterbedingung : bewölkt | Windgeschwindigkeit : 17.70 km/h | Sonnenaufgang : 07:39 Uhr | Sonnenuntergang : 18:02 Uhr

Präsentation der Kanzlei : Startseite |Die Kanzlei stellt sich vor |Geschichte, Entwicklung und Tätigkeit der Kanzlei


Arbeitsschwerpunkte : Arbeitsrecht |Verkehrsrecht |Familienrecht |Sozialrecht |Zivilrecht |
Kosten : Beratungs- und Verfahrensfinanzierung |Kosten und Gebühren |
Kontakt : Postkasten |via Telefon |Herunterladen von Formularen |
Sonstiges : Neuigkeiten vom Bundesverfassungsgericht |Neuigkeiten vom Bundesgerichtshof |Neuigkeiten vom Bundesverwaltungsgericht |Mandanteninfo |Prozeßkostenrechner |Währungsrechner |Kalender |Impressum und Haftungsausschluß |

 




Neuigkeiten aus der Pressestelle des Bundesministerium der Justiz

Präsentiert durch die Anwaltskanzlei Bernd Wünsch

 

Suche :


Titel:

Bundesjustizministerium mit dem Preis für gute Gesetzgebung ausgezeichnet

Quellenangabe:

Bundesministerium der Justiz

Veröffentlichung am:

26. Oktober 2011 (Mittwoch)

Nachricht:

Erscheinungsdatum
26.10.2011

Das Bundesministerium der Justiz ist heute von der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung mit dem ԩ. Preis für gute Gesetzgebung 2011“ ausgezeichnet worden.

Gewürdigt wird das Gesetz über den Versorgungsausgleich (VersAusglG). In Zusammenarbeit mit der Stiftung Apfelbaum soll der Preis hervorragende Akte auf dem Gebiet der Gesetzgebung sowohl dem Fachpublikum als auch einer möglichst breiten ├ľffentlichkeit vorstellen und dadurch die Qualität der Gesetzgebung insgesamt fördern. Der Preis wird in diesem Jahr bereits zum dritten Mal vergeben.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hob in ihrem Festvortrag die hohen Maßstäbe hervor, die das Bundesverfassungsgericht an die Verständlichkeit der Gesetzgebung stellt. Es fordert, dass Bürgerinnen und Bürger „in zumutbarer Weise die Rechtslage im Einzelfall erkennen und ihr Verhalten danach einrichten können.“ Wer den Inhalt eines Gesetzes nicht verstehe, werde es schlecht befolgen können, so Leutheusser-Schnarrenberger.

Sie wies auf den „Redaktionsstab Rechtssprache“ des Bundesjustizministeriums hin, ein Instrument, dessen sich andere Häuser bei der Abfassung von Gesetzen schon früh bedienen sollten. „Hier wird juristisch und übrigens auch politisch neutral das Gesetz auf seine Normklarheit hin geprüft. Die besten Ergebnisse gibt es, wenn der Redaktionsstab in einem frühen Entwurfsstadium zu Rate gezogen wird.“



Schutz von intersexüllen Kindern vor geschlechtsangleichenden medizinischen Maßnahmen
16. Oktober 2018 (Dienstag)
Christoph Ernst neür EPA-Vizepräsident
15. Oktober 2018 (Montag)
Koordinierungsgremium des Netzwerks Verbraucherforschung tritt neü Amtszeit an
11. Oktober 2018 (Donnerstag)
Evaluierung des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG)
10. Oktober 2018 (Mittwoch)
Digitalisierung verantwortungsvoll gestalten: Corporate Digital Responsibility-Initiative legt erste Arbeitsergebnisse vor
8. Oktober 2018 (Montag)
Fachkonferenz zur Studie Ô€×Evaluierung der FGG-ReformÔ€ť
21. September 2018 (Freitag)
Katarina Barley besucht Gartenstadt Drewitz
20. September 2018 (Donnerstag)
Bericht der Bundesregierung zur Verbesserung der Situation von Terroropfern
19. September 2018 (Mittwoch)
Bundesregierung beschließt Mieterschutzgesetz
4. September 2018 (Dienstag)
Unser Tag der offenen Tür 2018
31. August 2018 (Freitag)
Katarina Barley empfängt chinesischen Justizminister in Trier
27. August 2018 (Montag)
Zwischen Licht und Schatten Ô€ô Rosenburg-Ausstellung in Leipzig eröffnet
16. August 2018 (Donnerstag)
Antrittsbesuch in Karlsruhe
10. Juli 2018 (Dienstag)
Antrittsbesuch in Karlsruhe
10. Juli 2018 (Dienstag)
Erster Verbraucherschlichtungsbericht Ô€ô Zahl der Schlichtungsstellen und -anträge steigen
9. Juli 2018 (Montag)
Erster Verbraucherschlichtungsbericht Ô€ô Zahl der Schlichtungsstellen und -anträge steigen
9. Juli 2018 (Montag)
Mehr Schutz für Reisende
1. Juli 2018 (Sonntag)
Zehn Jahre Berliner Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexüllen
29. Juni 2018 (Freitag)
Wandfarben, Seife und Apps Ô€ô Jugend testet!
22. Juni 2018 (Freitag)
Selbstbestimmung und Qualität im Betreuungsrecht
20. Juni 2018 (Mittwoch)
Die neün Verbraucher - Zukunft gemeinsam digital gestalten.
19. Juni 2018 (Dienstag)
Ô€×Die neün Verbraucher - Zukunft gemeinsam digital gestalten.Ô€ť
19. Juni 2018 (Dienstag)
Verbraucherschutz im Finanzmarkt Ô€ô viel hilft viel?
18. Juni 2018 (Montag)
Ô€×Eine-für-Alle-Klage" vom Bundestag beschlossen
14. Juni 2018 (Donnerstag)
Jahresberichts 2017 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter übergeben
11. Juni 2018 (Montag)
Katarina Barley trifft albanische Justizministerin Etilda Gjonaj
6. Juni 2018 (Mittwoch)
Aus der Geschichte lernen
17. Mai 2018 (Donnerstag)
Musterfeststellungsklage im Kabinett
9. Mai 2018 (Mittwoch)
Katarina Barley bei der re:publica 2018
4. Mai 2018 (Freitag)
Leitlinien zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliardarlehen ab 1. Mai 2018 in Kraft
30. April 2018 (Montag)
Girls` Day 2018 im BMJV
27. April 2018 (Freitag)
Edgar Franke neür Opferbeauftragter der Bundesregierung
17. April 2018 (Dienstag)
Gutachten zu Inkasso-Vorschriften veröffentlicht
17. April 2018 (Dienstag)
Chancen und Risiken Künstlicher Intelligenz
6. Februar 2018 (Dienstag)
Übergabe des Forschungsberichts über die Evaluierung der FGG-Reform
2. Februar 2018 (Freitag)
Eröffnung des IRZ Regionalbüros in Tunis
24. Januar 2018 (Mittwoch)
13 kleine Könige zu Gast im BMJV
17. Januar 2018 (Mittwoch)
Meldeformular für Hinweise auf Verstöße gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz online
1. Januar 2018 (Montag)

Besucherzähler: 120135
Besucher-Online: 39

zurück zur Hauptseite


© 2006-2018 Rechtsanwalt Bernd Wünsch