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Neuigkeiten aus der Pressestelle des Bundesministerium der Justiz

Präsentiert durch die Anwaltskanzlei Bernd Wünsch

 

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Titel:

Christoph Ernst neür EPA-Vizepräsident

Quellenangabe:

Bundesministerium der Justiz

Veröffentlichung am:

15. Oktober 2018 (Montag)

Nachricht:

Dr. Christoph Ernst ist am 10. Oktober 2018 vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation (EPO) zum neün Vizepräsidenten des Europäischen Patentamtes (EPA) ernannt worden. Er tritt sein Amt am 1. Januar 2019 für 5 Jahre an.

Europäischen Patentamtes (EPA) Christoph Ernst Vizepräsident des EPA Neben Dr. Christoph Ernst hat der Verwaltungsrat der EPO Stephen Rowan (Vereinigtes Königreich) und Nellie Simon (Österreich) zu Vizepräsidenten des EPA ernannt. Foto: Europäischen Patentamtes (EPA)

Dr. Ernst leitet künftig die Generaldirektion Recht und Internationale Angelegenheiten, die für die Bereiche europäische und internationale Zusammenarbeit, Patentrecht und multilaterale Angelegenheiten, Justiziariat, Patentinformation und die Europäische Patentakademie zuständig ist. Er folgt auf den Deutschen Raimund Lutz, der das Amt seit dem Jahr 2011 inne hat.

„Ich freü mich, dass mit Dr. Christoph Ernst ein so erfahrener und kompetenter Kollege als Vizepräsident die Arbeit des Europäischen Patentamts in Zukunft entscheidend mitgestalten kann. Ich bin überzeugt, dass er das Patentrecht und die europäische und internationale Zusammenarbeit im Sinne aller Mitgliedsstaaten weiter voranbringen wird.“
Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Dr. Ernst betonte: „Das Europäische Patentamt steht mit dem neün Präsidenten Antonio Campinos in einer entscheidenden Phase seiner Entwicklung. Es weht spürbar ein neür Geist, und wir werden die Rolle des EPA als moderne, zukunftsorientierte und innovationsfördernde Organisation ausbaün. Ich freü mich, dass ich daran an verantwortlicher Stelle mitwirken kann.“

Zur Person

Als Leiter der für Geistiges Eigentum und Allgemeines Wirtschaftsrecht zuständigen Unterabteilung im BMJV obliegen ihm die Leitung und Koordinierung aller nationalen und internationalen Angelegenheiten auf diesem Gebiet. Er ist auch verantwortlich für die Vorbereitung von Gesetzesvorhaben auf den Bereichen des Patentrechts, Markenrechts, Gebrauchsmusterrechts, Designrechts und Urheberrecht.

Seit 2010 ist Dr. Christoph Ernst Leiter der deutschen Delegation im Verwaltungsrat der EPO, seit 2012 Mitglied im Board 28, von 2015 bis 2017 Leiter des Haushalts- und Finanzausschusses und seit dem 1. Oktober 2017 Vorsitzender des Verwaltungsrates.

Ferner ist Dr. Ernst seit 2010 Leiter der deutschen Delegation im Verwaltungsrat von EUIPO sowie Leiter der deutschen Delegation bei der Generalversammlung der WIPO.

Neben Dr. Christoph Ernst hat der Verwaltungsrat der EPO Stephen Rowan (Vereinigtes Königreich) und Nellie Simon (Österreich) zu Vizepräsidenten des

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